Aufhören Herr Gabriel!

Die SPD ist mit sich selbst in Klausur gegangen, die Ergebnisse sind äußerst dünnflüssig und verursachen sowohl beim Beobachter als auch beim politischen Gegner kaum mehr als ein müdes Lächeln. Bei all ihrem Tun bemühen sich die Sozialdemokraten um ein wahrnehmbares politisches Profil – das ist nicht erkennbar und dem in Potsdam beschlossenen Zukunftsprogramm fehlt nur eines: Die Zukunft – und zwar die der SPD.

So mahnen die Sozialdemokraten an, dass technologischer und wirtschaftlicher Fortschritt künftig mit steigendem individuellen und gesellschaftlichem Wohlstand sowie sozialer Sicherheit und demokratischer Teilhabe einhergehen müsse – wohlweislich verschweigend, dass es seinerzeit der sozialdemokratische Kanzler Gerhard Schröder war, unter dessen Regie es mit einem gigantischen Niedriglohnsektor zu den größten sozialen Verwerfungen in der Geschichte der Bundesrepublik gekommen ist. Ein ernst gemeinter Politikwechsel sieht anders aus, Herr Gabriel.

Die Bedeutung der Neuen Medien spielt in dem 43-seitigen Programm aus Potsdam überhaupt keine Rolle. Während mit den „Piraten“ sogar eine neue politische Partei im Dunstkreis des Internets entstanden ist, gibt Gabriel zu verstehen, dass er keine Notwendigkeit sehe, sich mit dem Medium Internet zu beschäftigen. „Gesellschaftlicher Fortschritt spielt sich nicht im Internet ab – da bin ich altmodisch“ so der SPD-Chef. Es lässt tief blicken, wenn die Parteispitze die Bedeutung des Internets noch immer nicht begriffen hat.

So ist es nicht verwunderlich, dass die Sozialdemokratie auch vom politischen Gegner kaum noch ernst genommen wird – dort schießt man sich vorsorglich auf die neue Kraft am Volksparteienhorizont ein: Die Grünen.