EU vs. Billigheimer

Die Europäische Union (EU) hat in den letzten Jahren zunehmend Bedenken geäußert, dass chinesische Online-Händler wie TEMU oder SHEIN unfaire Wettbewerbsvorteile durch Steuervermeidung und Umgehung von Importzöllen erlangen. Dies wird seitens der EU als massive Bedrohung für die europäischen Einzelhändler und Hersteller angesehen.

Das soll sich jetzt ändern. Konkret geht es um folgende Probleme, die die EU angehen will:

• Steuervermeidung: TEMU und andere chinesische Plattformen sollen Waren so deklarieren, dass sie als Privatimporte gelten und somit deutlich weniger oder gar keine Mehrwertsteuer abführen müssen. Das verschafft ihnen einen Preisvorteil gegenüber EU-Händlern, die die volle Mehrwertsteuer abführen müssen.
• Umgehung von Importzöllen: Ähnlich wie bei der Steuervermeidung sollen Waren so deklariert werden, dass Importzölle umgangen werden können. Auch das gibt TEMU einen unfairen Kostenvorteil.
• Sicherheitsbedenken: Es gibt Sorgen, dass über solche Plattformen auch gefälschte oder unsichere Produkte in den europäischen Markt gelangen, die für Verbraucher gefährlich sein könnten.

Mit ihrem Vorgehen will die EU mehrere Ziele erreichen:

• Den Wettbewerb fairer gestalten und ein „Level Playing Field“ für alle Händler schaffen
• Die Einhaltung von Steuer- und Zollvorschriften sicherstellen
• Die Sicherheit von Produkten für Verbraucher gewährleisten
• Die europäische Wirtschaft und Arbeitsplätze vor unfairer Konkurrenz schützen

Konkrete Maßnahmen, die die EU plant, sind unter anderem:

• Verschärfte Kontrollen und Überprüfungen von Wareneinfuhren aus China
• Stärkere Zusammenarbeit mit Zollbehörden, um Umgehungsversuche aufzudecken
• Mögliche Sanktionen oder Strafzölle gegen Unternehmen, die sich nicht an die Regeln halten
• Gesetzliche Änderungen, um Schlupflöcher bei Steuern und Zöllen zu schließen

Insgesamt sollen die geplanten Maßnahmen der EU sicherstellen, dass alle Unternehmen, unabhängig ihrer Herkunft, unter den gleichen Bedingungen im europäischen Markt agieren müssen. Das soll langfristig zu faireren Wettbewerbsbedingungen und auch zu mehr Schutz für Verbraucher führen.

Leider lässt sich die genaue Höhe der Verluste für den europäischen Einzelhandel durch das Verhalten von TEMU, SHEIN und ein paar anderen nicht genau beziffern – denn es gibt dazu derzeit keine offiziellen Zahlen. Allerdings gibt es durchaus Schätzungen und Indizien, die einen Eindruck davon vermitteln, welche Vorteile sich die Händler aus Fernost verschaffen – und welche Nachteile in der EU entstehen.

• Umsatzverluste: Experten schätzen, dass europäische Einzelhändler durch die unfaire Preiskonkurrenz von TEMU jährlich Umsatzverluste in Milliardenhöhe erleiden. Eine Studie der Europäischen Kommission spricht von einem möglichen Verlust von bis zu 10% des Online-Einzelhandelsumsatzes in Europa.
• Arbeitsplatzverluste: Aufgrund der Umsatzverluste gehen Experten davon aus, dass Tausende von Arbeitsplätzen im europäischen Einzelhandel gefährdet sind. Manche Schätzungen gehen von bis zu 50.000 bedrohten Jobs aus.
• Wettbewerbsfähigkeit: Die unfaire Konkurrenz schwächt die Wettbewerbsfähigkeit vieler europäischer Einzelhändler. Einige kleinere Unternehmen könnten sogar in ihrer Existenz bedroht sein.
• Steuerausfälle: Durch die Steuervermeidung von TEMU entgehen den Staaten der EU jährlich Hunderte Millionen Euro an Steuereinnahmen.

Trotz fehlender exakter Zahlen lässt sich feststellen, dass die finanziellen Schäden für den europäischen Einzelhandel beträchtlich aein dürften. Demzufolge sieht die EU dringenden Handlungsbedarf, um die Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Unternehmen zu schützen und Arbeitsplätze zu sichern. Das geplante Vorgehen gegen TEMU und andere chinesische Händler ist Teil einer umfassenderen Strategie, den fairen Wettbewerb im Binnenmarkt zu gewährleisten.

Nun gibt es allerdings auch andere, ganz ähnlich aufgestellte Online-Händler, die ganz ähnliche Geschäftspraktiken wie TEMU an den Tag legen. So steht beispielsweise auch das Unternehmen WISH im Fokus der EU-Behörden.

Grundsätzlich ist die Situation bei WISH etwas anders als bei TEMU, da WISH ein amerikanisches Unternehmen ist und nicht aus China kommt. Dennoch sind die Vorwürfe gegen WISH ganz ähnlich:

• Steuervermeidung: Wie TEMU soll auch WISH Waren so deklarieren, dass sie als Privatimporte gelten und weniger oder keine Mehrwertsteuer anfällt.
• Umgehung von Importzöllen: Auch WISH wird vorgeworfen, Zölle durch falsche Warenkennzeichnung zu umgehen.
• Sicherheitsbedenken: Es gibt Zweifel an der Produktsicherheit und Qualität mancher über WISH verkaufter Waren.

Allerdings hat die EU gegenüber amerikanischen Unternehmen wie WISH weniger Druckmittel – die transatlantischen Beziehungen dürfen als durchaus sensibel betrachtet werden. Es gab in der Vergangenheit schon mehrmals gegenseitige Sanktionen, die insgesamt wohl mehr symbolischen Charakter hatten. Dennoch plant die EU auch gegen WISH und andere ähnliche Plattformen vorzugehen. Mögliche Maßnahmen könnten sein:

• Verstärkte Kontrollen und Zollüberprüfungen
• Verhandlungen mit den USA, um die Kooperation bei der Steuer- und Zollkontrolle zu verbessern
• Gegebenenfalls Sanktionen oder Strafzölle, sollte WISH sich weigern, die Regeln einzuhalten

Insgesamt wird die EU wohl etwas vorsichtiger und zurückhaltender gegen amerikanische Unternehmen wie WISH vorgehen müssen, als das bei chinesischen Firmen der Fall ist. Doch wenn die EU nicht schon wie so oft als ängstlich, schwach und inkosequent wahrgenommen werden will, muss auch das unfaire Geschäftsgebaren für „bei Freunden“ beheimatete Plattformen Konsequenzen haben.