Guter Name oder Schall und Rauch? Rechtsanwalt Frank Tyra beim 49. Unternehmer-Stammtisch in Laim
Mit schmissigen Unternehmensnamen, trendigen Produkten, aufregenden Firmenlogos oder plakativen Vereinsfarben ist das so eine Sache. Möglichst unverwechselbar sollen sie sein, einen hohen Wiedererkennungswert haben und natürlich sollen sie den Firmennamen und die Firmenphilosophie „rüberbringen“.
Und schon ist man eine „Marke“ – ob man es will oder nicht. Umso wichtiger ist es sowohl für Gründer als auch gestandene KMU´s einen Blick auf das Markenrecht zu werfen, denn das Thema ist hochkomplex, die Anzahl der Fettnäpfchen ist groß. Und wenn man nur eines davon mitnimmt, können Verfahrenskosten, Schadensersatzforderungen oder Rückrufkosten selbst größere Unternehmen rasch an den Rand des Ruins bringen. Oder darüber hinaus.
Einen fundierten Exkurs in die juristische Welt der Wort-, Bild-, Hör-Marken, Markenzeichen, Kennzeichen und Bezeichnungen gab es beim 49. Unternehmerstammtisch in Laim. Der Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Frank Tyra von der Kölner Sozietät „Schulte-Franzheim“ gab einen umfassenden Überblick über das deutsche aber auch europäische Marken- und Kennzeichenrecht, angefangen von der Begriffsdefinition über die Vorgehensweise bei der Eintragung von Marken bis hin zu anschaulichen Fallbeispielen bei Rechtsverstößen in diesem Segment. Ebenso erörtert wurden die Funktionen des DPMA sowie der europäischen Pendants beispielsweise beim Erwerb einer Gemeinschaftsmarke.
Was vielen Unternehmern nicht bewusst ist: Auch ohne DPMA-Eintrag ergibt sich aus der Führung von Namen, Unternehmens- und Produktkennzeichen, Slogans, Logos etc. „Verkehrsgeltung“ – und damit Rechte und Verpflichtungen, die Unternehmer zumindest in ihren Grundzügen kennen sollten. Also auch wenn keine Marke eingetragen ist, kann durch ein Alleinstellungsmerkmal eines Unternehmens ein selbständiges Kennzeichenrecht mit eigenem Zeitrang entstehen, welches in der Rechtsprechung einem bestehenden Markeneintrag durchaus ebenbürtig sein kann – die Einzelheiten sind ohne Fachanwälte kaum handelbar.
Gleichwohl bietet sowohl die örtliche IHK als auch das DPMA selbst eine ganze Anzahl zum Teil kostenfreier Anlaufpunkte, Recherche- und Informationsmöglichkeiten, die es erlauben, die ersten Schritte selbst zu gehen – man muss sie nur nutzen. Darüber hinaus sind Unternehmen ohnehin verpflichtet, zur Rechtssicherheit beizutragen: „Wer mit einem eigenen Unternehmensnamen oder Produktnamen auf den Markt kommen will oder eine Marke eintragen lassen will, muss nach bereits eingetragenen Marken und sonstigen geschützten Geschäftsbezeichnungen recherchieren.“ – so der Tenor der IHK München/Obb.
Spannend, informativ und unterhaltsam zugleich verstand es Tyra auch dieses Mal wieder, die Gäste des Unternehmerstammtisches für dieses, gerade auch bei Unternehmensgründungen häufig unterschätztem Thema, zu sensibilisieren.
Sonja Iljkic-Skvara vom Aindorfer Hof sorgte auch dieses Mal für unzählige feine und hübsch dekorierte Schnittchen. Michael Wenzel, Inhaber und Gastgeber beim WEIN.GUT hatte dazu weiße und rote Edelgräfler Cuvées vom Weingut Zähringer aus dem Hochschwarzwald herausgesucht.
Der nächste Unternehmerstammtisch findet am 26. Juni statt. Und der soll etwas ganz besonderes werden, denn es ist Stammtisch Nr. 50. Das vorgesehene Schwerpunktthema ist hochaktuell, mit Antje Schuele dürfen wir eine ausgewiesene Cloud-Computing-Expertin als Referentin begrüßen. Doch der Unternehmerstammtisch lebt vor allem von seinen Gästen, von Gesprächen und vom Austausch zwischen Unternehmern, Selbstständigen und Freiberuflern – da war es in letzter Zeit etwas ruhig im WEIN.GUT, zu ruhig nach unserer Auffassung und der einiger Gäste. Gemeinsam mit Mitinitiatorin Sabine Haag arbeite ich derzeit daran, ein wenig „frische Luft“ in das Räderwerk zu bringen, dabei freuen wir uns auf das Mittun ehemaliger und aktueller Stammtischler – Ihre Kritik, Ihre Ideen und Vorschläge sind herzlich willkommen! Wir freuen uns auf persönliche Gespräche und Emails gleichermaßen, gerne dürfen Sie aber auch die Plattformen des Unternehmerstammtisches Laim im Internet, bei XING, Facebook und/oder Twitter nutzen. Gehen wir´s an!
Michael Schmidt